Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 20.04.2005 - S 11 SB 28/04 |
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 16.03.1994 - 9 RVs 6/93
Feststellung des Gesamt-GdB
Auszug aus SG Oldenburg, 20.04.2005 - S 11 SB 28/04
Diese geht dahin, in einer Gesamtbeurteilung zu bemessen, wie im Einzelfall die durch alle Störungen bedingten Funktionsausfälle, teilweise einander verstärkend, gemeinsam die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigen (BSGE 48, 82).Zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen Teil-GdB um 10 bedingen, führen in der Regel nicht zu einer wesentlichen Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung (vgl. BSGE 48, 82; s. a. AP 1983, Seite 28 und AP 1996, Seite 34 ff.).
- BSG, 09.10.1987 - 9a RVs 5/86
Behindertenbegriff - Rechtsänderung vor Einlegung der Revision - …
Auszug aus SG Oldenburg, 20.04.2005 - S 11 SB 28/04
Im Rahmen einer freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonne-nen Überzeugung (§ 128 Abs. 1 SGG) hat der Tatrichter alle Umstände des Einzelfalles gebührend zu berücksichtigen und entsprechend § 287 Zivilprozeßordnung selbständig zu bewerten (dazu Bundessozialgericht - Urteil vom 09.10.1987 - 9a RVs 5/86 - SozR 3870 § 3 Nr. 26).Gibt es solche anerkannten Bewertungsmaßstäbe, ist nach der Rechtsprechung des Bundesso-zialgerichts (BSG) grundsätzlich von ihnen auszugehen (BSG in SozR 3870 § 3 Nr. 26 m. w. N.).